(fdp) Im Kulturhaus Rain in Kleindöttingen diskutierten am Dienstagabend Fachleute aus Bund, Kanton und Gemeinden über die Fähigkeit der Schweiz, Krisen und ausserordentliche Lagen zu bewältigen. Die FDP-Sommertagung zeigte auf, wie wichtig eine funktionierende Zusammenarbeit aller Staatsebenen ist und wo in Zukunft Handlungsbedarf besteht.
Zu Beginn der Veranstaltung begrüsste FDP-Parteipräsidentin Sabina Freiermuth die Gäste und betonte die Aktualität des Themas angesichts der sicherheitspolitischen Entwicklungen in Europa und der Welt. «Angesichts zunehmend komplexer Bedrohungs- und Risikolagen, steigenden Finanz- und Ressourcendrucks sowie wachsender Anforderungen an Planung, Koordination und Krisenbewältigung stehen alle staatlichen Ebenen vor grossen Herausforderungen.» Ein funktionierender Bevölkerungsschutz sei aber eine zentrale Voraussetzung für die Sicherheit der Bevölkerung. Freiheit und Wohlstand gebe es wiederum nicht ohne Sicherheit. André Baur, Projektleiter und Dozent Krisenmanagement beim Bundesamt für Bevölkerungsschutz (BABS), erläuterte die Organisation des Bevölkerungsschutzes in der Schweiz. Er zeigte auf, dass der organisationsübergreifende Bevölkerungsschutz mit Polizei, Feuerwehr, Gesundheitswesen, technischen Betrieben und Zivilschutz erst vor rund 25 Jahren geschaffen wurde. Anschliessend stellte Martin Hitz, Leiter der Abteilung Militär und Bevölkerungsschutz und Chef des Kantonalen Führungsstabs, die aktuelle Situation im Kanton Aargau sowie die wichtigsten Herausforderungen für die Zukunft vor. Die Eröffnungsfrage der Veranstaltung «Sind wir auf Krisen vorbereitet?» beantwortete er klar mit Nein.
Die kommunale Perspektive brachte Bruno Tüscher, Grossrat und Gemeindeammann von Münchwilen, ein. Anhand von Praxisbeispielen zeigte er die Bedeutung der Gemeinden bei der Bewältigung von Krisen und ausserordentlichen Lagen auf. Die Frage nach der Krisenvorbereitung beantwortete er differenziert mit «teilweise».
Die anschliessende Podiumsdiskussion wurde von Claudia Hauser, Grossrätin, Vizepräsidentin der FDP Aargau und Frau Vizeammann von Döttingen, moderiert. Auf die Frage nach den grössten Schwachpunkten im heutigen System nannte André Baur das fehlende Bewusstsein in der Bevölkerung. Martin Hitz sah die grösste Herausforderung in der Resilienz von Politik und Bevölkerung. Bruno Tüscher wies darauf hin, dass viele Menschen im Ereignisfall das Gefühl hätten, selbst aktiv werden zu müssen. Diskutiert wurden auch die Herausforderungen in der Zusammenarbeit zwischen Bund, Kantonen und Gemeinden. Martin Hitz stellte fest, dass häufig ein gemeinsames Verständnis der Ziele und Prioritäten fehle. Claudia Hauser hielt fest, dass zwar zahlreiche Berichte des Bundes vorlägen, deren Umsetzung jedoch auf sich warten lasse. Als weitere Herausforderung wurde genannt, dass viele Gemeinderäte das Thema in der Vergangenheit teilweise stiefmütterlich behandelten und sich erst heute – vor dem Hintergrund steigender Risiken – eingehender mit Fragen des Bevölkerungsschutzes befassen.
In der Fragerunde beteiligte sich auch das Publikum engagiert an der Diskussion. Beim traditionellen Ausklang mit Bier und Bratwurst wurden die Gespräche in geselliger Atmosphäre weitergeführt.
